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Donnerstag, 27. September 2012

"Wildwest" bei Gutschrift in Wertpapierrechnung ? // die GRI-Bonds vor und nach Umtausch werden in WR gehalten

"Wildwest" bei Gutschrift in Wertpapierrechnung ? // die GRI-Bonds vor und nach Umtausch werden in WR gehalten

Gutschrift in Wertpapierrechnung

Die Verwahrung und Abwicklung in WR - der sog. Treuhandgiroverkehr - ist nur ansatzweise im
Depotgesetz geregelt
.

Dessen rechtliche Ausgestaltung beruht auf in den (diesbezüglich) einheitlichen
"Sonderbedingungen der Wertpapiergeschäfte" der Banken und Sparkassen, ergänzenden
Rechtsgutachten
, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CBF sowie den Usancen des jeweiligen
Lagerlandes der Wertpapiere.


Beim Treuhandgiroverkehr wird die jeweilige kontoführende Depotbank fiduziarischer Inhaber der
Rechte, die ihr durch die Rechtsordnung bzw. Marktusancen des Lagerlandes vermittelt werden. Der
Investor als Kontoinhaber und wirtschaftlicher Eigentümer hat gegenüber seiner Depotbank lediglich
einen schuldrechtlichen (bilateralen) Herausgabeanspruch hinsichtlich dieser Rechtsposition sowie
Weisungsrechte aus dem Treuhandverhältnis.
Die Übertragung der Rechtsposition im Inland erfolgt nach schuldrechtlichen Grundsätzen durch
Belastung und Gutschrift, ein gutgläubiger Erwerb ist (nach allgemeinen Rechtsprinzipien) nicht
möglich.
CBF fungiert als Depotbank (Intermediär) und verwahrt die WR-Bestände über ihre
Schwestergesellschaft CBL, die wiederum Lagerstellen in diversen Ländern zur Verwahrung nutzt.
Der Verwahrort nach deutschem Recht ist das jeweilige Lagerland der Urkunden bzw. der
maßgeblichen Register, das im Depotauszug anzugeben ist.
Die Depotbanken sind verpflichtet, von der (ersten) Lagerstelle im Ausland eine sogenannte"Drei-
Punkte-Erklärung” einzuholen. Darin bestätigt die ausländische Lagerstelle, dass sie die für die
Depotbank verwahrten Wertpapierbestände als Kundenbestände der Depotbank führt, diese im Fall der
Insolvenz der Lagerstelle ausgesondert werden können und dass sie diesbezüglich prinzipiell keine
Pfand- bzw. Zurückbehaltungsrechte geltend macht. Ferner erklärt die Lagerstelle, dass sie die
Verwahrung der der "Drei-Punkte"-Erklärung unterliegenden Wertpapierbestände nicht ohne
Zustimmung der CBF auf einen Dritten auslagern wird. Die deutschen Depotbanken sichern diese
Erklärungen mit entsprechenden Rechtsgutachten zu den jeweiligen Lagerländern ab.
Die Herausgabeansprüche des Zwischenverwahrers bzw. des Endinvestors sind bei Insolvenz der CBF
bzw. der Depotbank nach herrschender Meinung aussonderungsberechtigt.
Über CBF als Depotbank in WR verwahrte Wertpapiere werden technisch in Depotkonten im Verwahrund
Abwicklungssystem Creation bei der Schwestergesellschaft CBL 6er-Konten der CBF geführt,
unterliegen jedoch deutschem Recht und den Geschäftsbedingungen der CBF.
Der in diesem Handbuch verwendete Begriff "Wertpapierrechnung" oder seine Kurzform "WR" umfasst
die Menge der nicht girosammelverwahrfähigen Wertpapiere, die über die Schwestergesellschaft CBL
verwahrt werden können.

Quelle:

April 2012 
Clearstream Banking Frankfurt
1 - 6 Kundenhandbuch

Montag, 24. September 2012

Aus Sicht der SdK gibt es zahlreiche Ansatzpunkte, welche dafür sprechen, dass die depotführenden Banken im Rahme des Zwangsumtausches griechischer Staatsanleihen sich dem Straftatbestand der Depotunterschlagung schuldig gemacht haben könnten.

Sparkline 84,769

Montag, 24. September 2012

Aus Sicht der SdK gibt es zahlreiche Ansatzpunkte, welche dafür sprechen, dass die depotführenden Banken im Rahme des Zwangsumtausches griechischer Staatsanleihen sich dem Straftatbestand der Depotunterschlagung schuldig gemacht haben könnten.

S d K e . V . • H a c k e n s t r . 7 b • 8 0 3 3 1 M ü n c h e n

Newsletter 8 / Griechenland Anleihen

Widerspruch gegen Ausbuchung

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben in den letzten Tagen mit unseren Rechtsberatern und einem erfahrenen Rechtsanwalt, welcher in der Finanzbranche tätig ist, einen weiteren Ansatzpunkt bezüglich der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen diskutiert. Dabei ging es vor allem um eventuelle Schadensersatzansprüche gegen die depotführenden Institute.
Ansatzpunkte für Depotunterschlagung
Aus Sicht der SdK gibt es zahlreiche Ansatzpunkte, welche dafür sprechen, dass die depotführenden Banken im Rahme des Zwangsumtausches griechischer Staatsanleihen sich dem Straftatbestand der Depotunterschlagung schuldig gemacht haben könnten. Die Banken haben vor allem die Interessen der Depotinhaber zu wahren. Ihre Mitwirkung an der wertpapiertechnischen Umsetzung eines rechtswidrigen Zwangsumtausches griechischer Staatsanleihen verstößt nach unserer Meinung gegen das Depotgesetz. Da viele Anleger dem Zwangsumtausch vorab widersprochen haben, hätten die Banken aus dem Blickwinkel der SdK die Depotbestände nicht einfach zur Umbuchung freigeben dürfen. Dies rechtfertigt, nach unserer Auffassung, eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz von den depotführenden Instituten. Damit die betroffenen Anleiheinhaber Ihre Rechtsposition wahren können, empfehlen wir, der erfolgten Ausbuchung der ursprünglichen Griechenlandanleihen gegenüber der depotführenden Bank nachträglich zu widersprechen.
Hierfür sollten Sie die nachstehende Textvorlage ergänzen (ISIN und Nennwert der ursprünglichen Anleihe) und per Einschreiben mit Rückschein an Ihr depotführendes Institut senden. Ferner sollten Sie Ihre Bank auffordern, Ihnen eine kurze Begründung für die Ausbuchung der ursprünglichen Anleihen zukommen zu lassen. Dies könnte, sofern es zu einem späteren Zeitpunkt zu einem gerichtlichen Verfahren kommt, hilfreich sein.


Seite 2 von 2
Folgenden, individuell zu ergänzenden Widerspruch sollten Sie Ihrer Bank zukommen lassen:
„Ausbuchung Griechenlandanleihen
Depotnummer XY“
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit widerspreche ich ausdrücklich der am XY. März 2012 erfolgter Ausbuchung der Schuldverschreibungen mit der ISIN XY aus meinem Depot mit der Nummer XY. Ferner bitte ich Sie, mir mitzuteilen, auf welcher Rechtsgrundlage die Ausbuchung der Anleihen erfolgte.
Mit freundlichen Grüßen,
XY “
Die rot markierten Stellen sind durch Sie individuell zu ergänzen. Die SdK steht mit einem Rechtsanwalt in Kontakt, der bereits gerichtlich Schadensersatz von Banken von betroffenen Anleiheinhabern geltend macht. Auch die SdK wird aller Voraussicht nach ein „Musterverfahren“ über einen betroffenen Anleiheinhaber einleiten. Wir werden Ihnen über den Verlauf dieser Verfahren berichten. Sollte sich hier unsere Meinung durchsetzen, würden wir Ihnen ebenfalls zur Klage raten. Zunächst sollte jedoch den Verlauf der bereits anhängigen Prozesse abgewartet werden. Die Verjährungsfrist beträgt, sofern man der Ausbuchung widersprochen hat, nach Einschätzung unserer Juristen drei Jahre.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter info@sdk.org oder unter 089 / 2020846-0 gerne zur Verfügung.
München, 24.9.2012
Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V.
Hinweis: Die SdK hält Anleihen Griechenlands!

Montag, 27. August 2012

Natürlich hat die Bank Angaben zur Verwahrkette und der Lagerstelle zu machen. Das ist schriftlich dokumentierte Inkompetenz und sollte für die BAFin Anlass genug für eine Sonderprüfung sein…;

22. August 2012

Ihre Anfrage: Nennung von Lagerstellen im Ausland

Sehr geehrter Herr Koch,

in obiger Angelegenheit liegt uns bezüglich Ihrer Anfrage nunmehr auch eine abschließende
Antwort unseres Verbandes vor. Diese Antwort deckt sich mit der Antwort der dwp Bank.
Insbesondere nach Ansicht unseres Verbandes sind Sparkassen nicht verpflichtet, die
Lagerstellen im Ausland mitzuteilen.

Für die Verwahrung von Wertpapieren im Ausland ist ausschließlich § 22 Depotgesetz
einschlägig. Die sich hieraus im Verhältnis zum Kunden ergebenden erforderlichen Regelungen
sind in Nr. 12 der Bedingungen für Wertpapiergeschäfte niedergelegt. § 14 Depotgesetz ist
daher nicht einschlägig.

Nr. 12.3 der Bedingungen für Wertpapiergeschäfte geben in Bezug auf die hier in Rede
stehenden Verpflichtungen im Ergebnis die Anforderungen der BaFin aus der
Depotbekanntmachung wieder, wonach die Sparkassen (nur) das Lagerland angeben. Eine
darüber hinaus gehende Verpflichtung, auch die genaue (End-) Lagerstelle anzugeben, ist in den
Bedingungen nicht vorgesehen.

Die Rechtsansicht vom Verband sowie auch der dwp Bank deckt sich mit den Ihnen von uns
bereits erteilten Auskünften. Die Auskünfte sind somit deckungsgleich. Wir betrachten nunmehr
dieses Thema endgültig als abgeschlossen. Weitere diesbezügliche Anfragen von Ihnen werden
wir nicht mehr beantworten.


Mit freundlichen Grüßen

Stadt- und Kreis-Sparkasse

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Wir betrachten nunmehr
dieses Thema endgültig als abgeschlossen. Weitere diesbezügliche Anfragen von Ihnen werden
wir nicht mehr beantworten.


so, so....aber vielleicht dem Gericht...

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Hallo Herr RA xy,
da schwillt mir der Kamm.
Ist das wirklich so wie die spk das darstellt ?
Angenommen ich will ( und das ist sehr aktuell vs Provinz Buenos Aires / Argentinien / Ecuador / Belize / Griechenland) in London oder NY oder Zürich aus einem defaulten Bond mit Globalurkunde gelagert in England / USA / Schweiz klagen und mein Verwahrer verweigert mir die Angabe der Lagerstelle ?
Ich häte grosse Lust die spk vor Gericht in Darmstadt zu dem Punkt (und weiteren) zu verklagen.
Sehe Sie Argumente auf meiner Seite ?
Viele Grüsse
Rolf Koch

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die Antwort von meinem Anwalt kam schnell:


Hallo Herr Koch,
Die Sparkasse ist Dienstleister und hat selbstverständlich eine Rechenschaftspflicht. Natürlich hat die Bank Angaben zur Verwahrkette und der Lagerstelle zu machen. Das ist schriftlich dokumentierte Inkompetenz und sollte für die BAFin Anlass genug für eine Sonderprüfung sein…;
Viele Grüße,
xy
Rechtsanwalt

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 An die BAFIN
Ist das wirklich so wie die spk das darstellt ?
Angenommen ich will ( und das ist sehr aktuell vs Provinz Buenos Aires / Argentinien / Ecuador / Belize / Griechenland) in London oder NY oder Zürich aus einem defaulten Bond mit Globalurkunde gelagert in England / USA / Schweiz klagen und mein Verwahrer verweigert mir die Angabe der Lagerstelle ?
Sehen Sie Argumente auf meiner Seite ?
Ich bitte die BAFIN dahingehend auf die SPK xy einzuwirken, diese für mich wichtigen Daten zu benennen.
Durch den DepotVertrag ist die SPK DA mein Treuhänder und hat mir mitzuteieilen wo die Sachen (verbriefte Wertpapiere) liegen/verwahrt werden....und damit durchaus die Endlagerstelle).
Das Depot hat ca xxx Positionen, ca xxx.000 € Wert und enthält eine Reihe defaulter Bonds die eingeklagt werden müssen in verschiedennen Jurisdiktionen
Viele Grüsse
Rolf Koch
Zur Eisernen Hand 25
64367 Mühltal
Tel 06151 14 77 94

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 and die spk xy

da in kürze (wenige tage) in zürich eine klage aus der BUA96 CH0005243701 (vorgeschaltet friedensrichter) von uns  eingereicht wird aus ca 550.000 CHF vs PBA fordere ich die spk xy mit friststezung von 3 tagen auf die lagerstelle der im depot meiner xyz befindlichen stücke in zürich zu benennen (globalurkunde / sachenrecht in CH)
mfg
rolf koch
schäden aus einer nichtnennung (aktivlegitmation etc) werden wir vs spk geltend mach
BUENOS AIRES, PROVINCE OF...
SF-ANL. 1996(03)
CH0005243701
10.000,00
 CHF
13,25 %
24.08/17:00
Zürich - SIX
1.103,25 18,6954
1.567,42
-464,17
-29,61

Freitag, 27. Juli 2012

aus einem rotzfrechen, unverschämten und von Unkenntnis triefendem Brief eines Discountbrokers



Ausschnittweise unter anononymisirung:

EINSCHREIBEN/RUCKSCHEIN

Kündigunfl.der Geschäftsbeziehung mit Wirkung zum 14.09.2012


Als Depotbank müssen wir die Buchungen des Zentralverwahrers auf Kundenseite nachvolLziehen, Für

das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen einer Depotunterschlagung liegen keinerlei

Anhaltspunkte vor.

Na ja....das ist wohl nicht so...."....Buchungen des Zentralverwahrers auf Kundenseite nachvolLziehen...."


Die einzelnen Handlungen/Unterlassungen aller beteiligten Verwahrer sind uns nicht bekannt. Die



vollständige Verwahrkette erfragen Sie daher bitte über die Emittentin. Gerne können Sie sich dann


mit Ihrer Anfrage an jeden einzelnen Verwahrer wenden.

Gemäss § 14 DepotG ist der Verwahrer gehalten ein Verwahrungsbuch zu führen. Da muss alles drinstehen, was die Bank oben meint nicht zuwissen.

Wenn es vor Umsetzung der Maßnahme bereits ein Urteil über die Feststellung der Rechtswidrigkeit


der CAC gegeben hätte, dann wäre der Umtausch/die Ausbuchung sehr wahrscheinlich nicht erfolgt.


Die Aussage ist entlarvend und fürht u.U. zu Schadensersatforderungen


Da wir keine Basis mehr fur eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sehen, kundigen wir das fur



Sie gefuhrte Cash-Konto mit der Nummer und das Depot mit der Nummer


gemas I Nr. 20 Absatz 1 der AGB fristgerecht mit Wirkung zum 14.09.2012.


Hier dreht die Bank den Spiess um; das Vertrauen des Anlegers ist zutiefst gestört.


Bitte erteilen Sie zeitnah - spätestens bis zum 11.09.2012 - entsprechende Weisungen im Hinblick



auf Ihren

Depotbestand, Sollte zum Kündigungstermin noch Depotbestand vorhanden sein, werden



wir diesen verwerten und das nach Abrechnung der Aufträge vorhandene Cash-Guthaben auf Ihr


Roferenzkonto überweisen.

In Frankfurt ist vom OLG (vorgehend LG Wiesbaden) eine Bank zu Schadensersatz verurteilt worden, weil sie Depotunterschlagend (§ 34 DepotG) sich an Wertpapierbeständen des Kunden vergangen hat.


Aus gegebenem Anlass teilen wir Ihnen erneut mit, dass wir mit der Veröffentlichung unserer an Sie


gerichteten Schreiben nicht einverstanden sind.

Wenn ihr nicht wollt, dass eure Schreiben veröffentlicht werden, dann schreibt nicht solchen rechtswidrigen Müll !!!!

Für allfällige gerichtliche Auseinandersetzungen meine ladungsfähige Anschrift:

Rolf Koch
Zur Eisernen Hand 25
64367 Mühltal

rolfjkoch@web.de

Mittwoch, 18. Juli 2012

Clearstream is neither contractually nor legally obliged to verify the validity of the exchange offer."

Dienstag, 17. Juli 2012


Gerne leiten wir die von der Rechtsabteilung der CBL formullierten Stellungnahme an Sie weiter:


Sehr geehrter Herr ,

die Clearstream Banking AG (in Folge CBL) hat uns darüber informiert, dass
Sie dort direkt um Klärung Ihres Anliegens bezüglich des obligatorischen
Umtauschs von Griechenland Anleihen baten.

Da von der CBL kein Vertragsverhältnis zu Endkunden geführt wird, lehnt
diese eine direkte Kommunikation ab und leitete Ihr Anliegen an uns als Ihre
depotführende Bank weiter. Gerne leiten wir die von der Rechtsabteilung der
CBL formullierten Stellungnahme an Sie weiter:

"The announcement of the issuer ("The Hellenic Republic") is including all
relevant references to the underlying legal basis and compliance with the
local laws and regulations in Greece. This public "invitation memorandum" is
the official basis for Clearstream as well as any other institution acting
in a custodian capacity to inform its entitled account holders about the
proposed corporate action event. Clearstream is neither contractually nor
legally obliged to verify the validity of the exchange offer."

Von weiterführenden Erläuterungen nimmt die CBL Abstand. Wir bitten um
Verständnis, dass auch Cortal Consors von weiteren Stellungnahmen zu diesem
Thema absieht. Selbstverständlich steht Ihnen Ihre Kundenbetreuung in anders
gelagerten Fällen gerne zur Verüfgung.

Freundliche Grüße

Cortal Consors S.A.
Zweigniederlassung Deutschland
Bahnhofstraße 55
D-90402 Nürnberg

Mittwoch, 20. Juni 2012

Mit Erleichterung haben die Kapitalmärkte auf die Entscheidung des Clearinghauses LCH Clearnet reagiert, die Sicherheitsanforderungen (Margin) für spanische Staatsanleihen nicht annähernd so stark anzuheben, wie dies zuvor bei Portugal und Irland der Fall war

Margin-Zahlungen für spanische Anleihen LCH Clearnet lässt Milde walten
20.06.2012 · Obwohl die Rendite für spanische Anleihen extrem hoch ist, sind die Sicherheitszahlungen geringer als zuvor bei anderen Euro-Krisenländern. „LCH Clearnet von seiner Politik ab“, so ein Experte.
Von Bettina Schulz, London
© dpaSpanien: Trotz geplanter Milliarden-Hilfe fallen die Sicherheitszahlungen für Anleihen gering aus
Mit Erleichterung haben die Kapitalmärkte auf die Entscheidung des Clearinghauses LCH Clearnet reagiert, die Sicherheitsanforderungen (Margin) für spanische Staatsanleihen nicht annähernd so stark anzuheben, wie dies zuvor bei Portugal und Irland der Fall war. Selbst bei italienischen Staatsanleihen müssen derzeit höhere Sicherheitszahlungen geleistet werden als bei spanischen Papieren.
„Das veränderte Verhalten von Clearnet zeigt, dass diese schädlichen Auswirkungen erkannt wurden, wenn die Risikoaversion am Markt besonders hoch ist“, kommentierte der Londoner Broker ICAP am Mittwoch. Während die Margin-Zahlungen im Falle von Italien in der gleichen Situation bei Anleihen mit Restlaufzeiten von 4,75 bis 7 Jahren um 5 Prozent angehoben worden waren, setzte LCH Clearnet die Marge bei Spanien nur um 1,4 Prozent hoch. „Das sollte den Markt davon überzeugen, dass spanische - und letztlich auch italienische - Anleihen nicht so hart behandelt werden wie die Anleihen der kleineren Länder der Währungsunion zuvor“, heißt es bei ICAP.

Hilfsanträge bei sieben Prozent Rendite

Eine Margin-Zahlung ist eine Einlage, die ein Clearinghaus wie LCH Clearnet von seinen Kunden erhebt, wenn es in risikobehafteten Staatsanleihen handeln soll. Je höher die Risikoprämie der Anleihen gegenüber AAA-Anleihen ist, desto deftiger fallen diese Sicherheitszahlungen aus. Europas größtes Clearinghaus hebt seine Sicherheitsanforderungen vor allem dann besonders stark an, wenn die Rendite von Staatsanleihen mit zehn Jahren Restlaufzeit acht Tage hintereinander mehr als 450 Basispunkte über der Rendite von Bundesanleihen lag.
Seit bekannt ist, dass die geplanten Hilfszahlungen für spanische Banken von bis zu 100 Milliarden Euro die Staatsschulden aufblähen werden und damit die Kreditwürdigkeit des Landes weiter unterminieren, haben sich noch mehr Investoren aus dem spanischen Anleihemarkt zurückgezogen und ist die Rendite der Staatstitel auf 7 Prozent gestiegen. Griechenland, Irland und Portugal hatten bei 7 Prozent komplette Hilfsprogramme beantragen müssen, weil ein Zins von 7 Prozent ein Land auf Dauer aus seinem Schuldensumpf nicht mehr entkommen lässt.
Die Rendite für spanische Staatsanleihen mit zehn Jahren Restlaufzeit war vor drei Tagen auf gar 7,29 Prozent geklettert

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/anleihen-zinsen/margin-zahlungen-fuer-spanische-anleihen-lch-clearnet-laesst-milde-walten-11793492.html

Montag, 11. Juni 2012

Clearstream

 

wikipedia

Clearstream

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Clearstream International S.A.
Clearstream logo.svg
Rechtsform Société anonyme
Gründung 2000
Sitz Luxemburg
Mitarbeiter 1738 (31. Dezember 2002) [1]
Branche Finanzdienstleistungen
Website www.clearstream.com
Clearstream International S.A. ist eine im Jahre 2000 aus der Fusion der Deutsche Börse Clearing AG (vormals Deutscher Kassenverein AG) und Cedel International hervorgegangene Abwicklungs- und Verwahrgesellschaft mit Sitz in Luxemburg. Clearstream fungiert auch als Zentralverwahrer für die internationalen Kapitalmärkte und für deutsche und luxemburgische inländische Wertpapiere. Das Unternehmen ist vollständig im Eigentum der Deutschen Börse AG.[2]

Inhaltsverzeichnis

Unternehmensprofil

Das Kerngeschäft von Clearstream ist die Dienstleistung als Zentralverwahrer, also die Abwicklung und Verwahrung von Wertpapieren. Der Wert der von Clearstream verwahrten Wertpapiere beläuft sich auf über 10 Billionen Euro. Damit zählt Clearstream zu den größten weltweit tätigen Anbietern von Wertpapierdiensten. In Deutschland werden die meisten Wertpapiere technisch von Clearstream verwaltet. Somit ist Clearstream vergleichbar mit einer Zentralbank für Wertpapiere. Außerdem bietet Clearstream Mehrwertdienste an, etwa die globale Wertpapierfinanzierung und Investmentfonds-Services.
Eine besondere Rolle kommt der elektronischen Speicherung von Wertpapierinformationen zu. In Deutschland befinden sich die Server von Clearstream in Frankfurt (Main) nur ca. 100 Meter von der Börse entfernt, weitere Standorte sind u. a. in unmittelbarer Nähe der Börsen von Stuttgart, Düsseldorf und Bremen. Angeblich sollen diese im Krisenfall unabhängig voneinander und autark das gesamte Börsengeschehen inklusive der Verwaltung der Wertpapierdepots jeweils 3 Monate lang auch ohne externe Stromzufuhr aufrechterhalten können.
Mehr als 2.500 Finanzinstitute in über 100 Ländern sind Kunden bei Clearstream. Das Abwicklungsvolumen belief sich im Jahr 2007 auf über 250.000 Transaktionen am Tag.

Geschichte

Die Wurzeln der Girosammelverwahrung in Deutschland reichen bis in das Jahr 1882 zurück, als die Bank des Berliner Kassenvereins AG[3] in Berlin begann die Funktion einer zentralen Wertpapiersammelbank auszuüben[4]. Es folgte im Jahr 1887 die Liquidationskasse in Hamburg, die Kassenverein AG in Köln (1923) und die Rheinisch-Westfälische Kassenverein AG im Jahr 1924 in Essen.
Im Jahr 1942 übernahm die Reichsbank alle bis dahin bestehenden 11 deutschen Kassenvereine samt deren Wertpapiersammel- und Abwicklungsgeschäft.
Nach dem Zweiten Weltkrieg, im Jahr 1949, wurden dann, mit Ausnahme von der Bremer Börse, an jedem deutschen Börsenplatz neue Wertpapiersammelbanken (Kassenvereine) in Form von Aktiengesellschaften (wieder-)gegründet:
  • 29. Juni 1949: Norddeutsche Kassenverein A.G. in Hamburg[5]
1970 wurde der Deutsche Auslandskassenverein gegründet, deren Aktionäre die regionalen deutschen Kassenvereine waren. Am 29. Dezember 1989 fusionieren die sieben deutschen Kassenvereine zur Deutschen Kassenverein AG. Im Oktober 1997 wurde die Deutscher Kassenverein AG in Deutsche Börse Clearing AG umbenannt.
Durch die Fusion der Deutsche Börse Clearing AG mit der Abwicklungsorganisation Cedel International entstand dann Anfang des Jahres 2000 die Clearstream International S.A. mit Hauptsitz in Luxemburg, deren Anteile sämtlich von der Deutsche Börse AG gehalten werden.

Skandale

Siehe auch: Clearstream Affaire
Im Jahr 2001 mit der Veröffentlichung des Buches „Révélation$”, von Denis Robert und einem Ex-Clearstream-Mitarbeiter Ernest Backes, wurde Clearstream beschuldigt, eine internationale Plattform für Geldwäsche und Steuerflucht über ein illegales System von Geheimkonten zu sein. Die Luxemburger Justiz hat eine Untersuchung durchgeführt und festgehalten, dass es keine Substanz zu derartigen Anklagen gab. Die Autoren wurden nach zehn Jahren Prozesse, die Clearstream und andere Banken gegen sie führten, vom französischen Berufungsgericht (Cour de Cassation) in letzter Instanz freigesprochen.
Im Frühjahr 2004 kam es zur „zweiten Clearstream Affäre”, die mehr Aufmerksamkeit erregte. Der Richter Renaud van Ruymbeke erhielt anonym Listen zugespielt, die sich mit dem Frankreich-Taiwan-Fregatten-Skandal auseinandersetzten und aus denen hervorgegangen sein sollte, dass mehrere französische Politiker Geheimkonten bei Clearstream hätten, darunter auch Nicolas Sarkozy, über die illegale Zahlungen abgewickelt worden seien. Der Richter hat in der Untersuchung festgestellt, dass die Listen gefälscht waren. Im Jahr 2006 haben die betroffenen Politiker Klage erhoben, woraufhin eine Untersuchung eröffnet wurde, die große Aufregung in der französischen Politik verursacht hat. Drei Personen sind im Januar 2010 verurteilt worden, Jean-Louis Gergorin, Imad Lahoud, Florian Bourges. Der Journalist Denis Robert wurde unter Berufung auf das Recht auf freie Meinungsäusserung freigesprochen.

Rechtsstreit um iranische Gelder

Clearstream ist derzeit in den USA in einen Rechtsstreit verwickelt um 2 Milliarden Dollar auf einem Konto bei Citigroup, die nach Angabe des US-Schatzamtes (US Treasury) aus dem Iran stammen sollen. Das U.S. District Court for the Southern District of New York hatte vor 18 Monaten entschieden, dass dieses Guthaben eingefroren werden soll. Grund dafür ist eine Klage von US-Marinesoldaten, die 1983 bei einem Terrorangriff auf Kasernen in Beirut getötet oder verletzt worden sind.[6]

Siehe auch

Literatur

  • Denis Robert, Ernest Backes: Das Schweigen des Geldes. Der Clearstream-Skandal. Pendo-Verlag, Zürich 2003, ISBN 3-85842-546-X.
  • David Loader: Clearing, Settlement, and Custody. Butterworth-Heinemann, Oxford 2002, ISBN 0-7506-5484-8, (Operations Management Series).
  • Jean-Pierre Thiollet, Beau linge et argent sale. Fraude fiscale internationale et blanchiment des capitaux. Anagramme édition, Croissy-sur-Seine 2002, ISBN 2-914571-17-8.
  • David M. Weiss: Global Securities Processing. The Markets, the Products. New York Institute of Finance, Paramus, NJ u. a. 1998, ISBN 0-13-323965-9.

Einzelnachweise

  1. ↑ Mitarbeiterverteilung der Gruppe Deutsche Börse, Seite 41
  2. ↑ Clearstream: Company Structure, abgerufen am 26. Oktober 2008
  3. ↑ Aktie und Geschichte der Bank des Berliner Kassenvereins
  4. ↑ Reinhold Adrian, Karl Friedrich Hagenmüller, Gerhard Diepen, Thomas Heidorn: Der Bankbetrieb, Seiten 312 ff.
  5. ↑ Historisches Archiv · Nr. 76 vom 29. Juni 1949 · Seite 11
  6. ↑ Jay Solomon: U.S. Freezes $2 Billion in Iran Case. Wallstreet Journal, 14. Dezember 2009.

Weblinks